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Studie: Neue psychische Erkrankungen auf Corona-Impfung rückführbar

 Triggermouse via Pixabay, Pixabay License.

Eine Studie, die Erkenntnisse aus anderen Einzelstudien zusammenfasste, kommt zu dem Ergebnis, dass Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und AstraZeneca eine bestimmte psychische Erkrankung, nämlich Psychosen, bei jungen Menschen auslösen können.

Wahnvorstellungen und Selbstgespräche

Wer unter einer Psychose leidet, hat Schwierigkeiten, zwischen Wirklichkeit und Fantasie zu unterscheiden, es kommt zu Halluzinationen, Wahnvorstellungen, Selbstgesprächen und Schlaflosigkeit. Das Fachjournal Frontiers in Psychiatry berichtet aktuell über 24 Fälle von Psychosesymptomen, die nach der Corona-Impfung aufgetreten waren.

Diese Symptome seien vor allem bei jungen Geimpften innerhalb der ersten sieben Tage nach der Impfung aufgetreten. Neun von zehn Betroffenen hatten weder eine andere Krankheit noch irgendwelche gesundheitlichen oder psychischen Probleme davor. Die Wahnvorstellungen hielten in der Regel bis zu zwei Monaten an.

Geringe Heilerfolge

Doch trotz medikamentöser Behandlung mit Psychopharmaka wurde nur jeder zweite wieder völlig gesund. Die andere Hälfte leidet weiter unter den Symptomen einer Psychose oder unter einer verringerten emotionalen Ausdrucksfähigkeit.

Studie: Neue psychische Erkrankungen auf Corona-Impfung rückführbar – Unzensuriert

Frankreich: Ein mit einem Messer bewaffneter Mann wird auf offener Straße mit einem Taser niedergestreckt, nachdem er „Allah Akbar“ gerufen hat

Am Sonntagmorgen kam es in Brou-sur-Chantereine, in der Nähe von Chelles, zu einem Großeinsatz, nachdem ein Mann auf der Straße ein Messer gezückt und „Allahu akbar“ gerufen hatte. Der Vorfall ereignete sich um kurz vor 9.30 Uhr in der Avenue Jean-Jaurès vor einer Bäckerei. Ein Ladenbesitzer alarmierte daraufhin die Polizei, die den Vorfall offensichtlich sehr ernst nahm. Drei Polizeifahrzeuge trafen sehr schnell am Tatort ein. In der Zwischenzeit hatte der Mann, der sich bedrohlich verhalten haben soll, keine anderen Personen angegriffen. Die Polizei spürte ihn auf und versuchte, ihn festzunehmen, aber er ließ sich nicht festnehmen.

Die Polizei musste nach eigenen Angaben ihre Elektroschockpistole einsetzen, um ihn zum Nachgeben zu veranlassen. Nach dem Einsatz ihres Elektroschockers fanden die Polizisten bei ihm das Messer, das er zuvor vor der Bäckerei herumgetragen hatte.

Die Polizei hat sehr schnell eingegriffen”, bestätigt Stéphanie Barnier (PS), die Bürgermeisterin von Brou-sur-Chantereine, die über die Ereignisse auf dem Laufenden gehalten wurde. Was die betreffende Person betrifft, so handelt es sich um jemanden, der in der Gegend für psychiatrische Probleme bekannt ist und regelmäßig zusammenhanglose Äußerungen von sich gibt.“
Nach seiner Festnahme sollte der Mann psychiatrisch untersucht werden, um seinen Zustand festzustellen und eine mögliche Zwangseinweisung in Betracht zu ziehen oder nicht. Die Staatsanwaltschaft in Meaux reagierte nicht auf unsere Anfragen.

Seine-et-Marne : un homme tasé en pleine rue après avoir crié « Allahou akbar » armé d’un couteau – Le Parisien

Ersetzungsmigration in Bayern: „So geht Vertreibung – ich bin jetzt Flüchtling“

Nosta Lgia

In unserer neuen Reihe „Multikulti-Leaks“ schildern Betroffene die schockierenden Konsequenzen des Bevölkerungsaustausches. Im ersten Teil berichtet eine ehemalige Flüchtlingshelferin von der Ansiedlung afroarabischer und ukrainischer Migranten in einer kleinen Gemeinde in Bayern. Ihr Fazit: „Wir werden gezielt von den Behörden mit krimineller Energie mit illegalen Einwanderern überflutet.“

Die ehemalige Flüchtlingshelferin, die sich mit ihrem Bericht an den Heimatkurier gewendet hat, wohnt in einem kleinen Ort in Bayern mit knapp 5.000 Einwohnern. Zu Beginn der Asylkrise hat sie selbst Deutschunterricht und sogar zwei Afghanen Nachhilfeunterricht gegeben. Während sie das Thema Migration laut eigenen Angaben daher durchaus differenziert betrachtet, hat sie durch ihre langjährigen Erfahrungen einen Sinneswandel durchgemacht. Sie berichtet: „Unser Ort wird mit illegalen Migranten und Ukrainern überflutet. Völlig klandestin gehen die Behörden und die Gemeinde vor.“

Volle Heime lassen Lage eskalieren

So gab es laut ihren Schilderungen „2015 drei Heime mit circa 120 Männern aus Afghanistan, Syrien, Afrika. Zwei Heime wurden danach vorübergehend geschlossen, aber später wieder geöffnet. Mittlerweile gibt es vier Heime, eines ist nur mit Schwarzafrikanern belegt, sie kommen aus Tansania, Ghana, Sierra Leone, Nigeria, etc. Auch gibt es alleinerziehende Frauen aus Schwarzafrika (sie sind immer alleinerziehend). In einem anderen Heim sind überwiegend Jemeniten, in einem anderen Afghanen. Da die Heime proppevoll sind, eskaliert die Lage nun völlig.“ In den folgenden Absätzen geben wir Ihre Schilderungen direkt und unkommentiert wieder.

Eigene Dienststelle für Migranten

„Beim Landratsamt gibt es eine eigene Dienststelle, die dazu da ist, Immobilien für Migranten zu akquirieren, auf Steuerzahlerkosten, versteht sich. Nun werden in den Wohnsiedlungen Häuser und Wohnungen angemietet, zum Höchstpreis, und mit Migranten vollgestopft. In meiner direkten Nachbarschaft (ruhige Wohngegend, nur Deutsche) wurden vor 3 Wochen in eine 120 qm große Doppelhaushälfte 12 Türken einquartiert, darunter nur zwei Kinder, der Rest Männer und Kopftuchfrauen. Das Landratsamt hat das klammheimlich vollbracht. Sie fühlen sich bereits richtig wohl und können ihr Glück kaum fassen. Keiner arbeitet. […] Auch die anderen Migranten sind zu über 50 Prozent nicht erwerbstätig, die anderen arbeiten als Küchenhelfer oder Putzkräfte in der Gastronomie. Sie führen ein Paralleldasein.“

Vertreibung und Kolonisation

„Das Haus wurde frei, nachdem die Besitzerin ins Altersheim kam. In unserer Straße sind seit der Gentherapie auffällig viele ältere Leute gestorben, viel mehr als früher. Aktuell stehen deshalb zwei weitere Häuser leer. Ich gehe davon aus, dass es noch mehr solche Fälle gibt und geben wird. Inzwischen wurde bekannt, dass ein Ukrainer in unserer Straße ein größeres Haus (bisher Ferienwohnungen) in Bestlage (unverbauter Bergblick) erworben hat. Dieses wird gerade saniert und soll auch an Migranten vermietet werden. Das Landratsamt geht gezielt auf Hausbesitzer zu. Auch ein anderer Mann in der Straße wurde bereits angegangen. […] Ich besitze selbst eine Doppelhaushälfte. Ich bin in Panik, dass mein Haus wertlos wird und ich will nicht unter Fremden leben. Deshalb werde ich versuchen das Haus solange es noch geht zu verkaufen. Ich muss mir eine Mietwohnung suchen. So geht Vertreibung. Ich bin jetzt Flüchtling.“

Ukrainische Bürgergeldempfänger

„Zu den Ukrainern: diese bekommen wirklich alles bezahlt, auch hier spielt die Miete, anders als bei deutschen Bürgergeldempfängern, keine Rolle. Sie wohnen in schönen Wohnungen, auch Ferienwohnungen, und fahren schöne Autos. 90 Prozent arbeiten nicht. Bis vor kurzem war ein ganzes Hotel mit über 100 Ukrainern belegt, der Pächter war praktischer Weise ebenfalls Ukrainer. Zwei Jahre lang war dort ein Kommen und Gehen, Luxusautos standen vor der Tür. Bis die Bude dann von der Polizei und dem Arbeitsamt wegen Sozialbetrugs hoch genommen wurde und der Pächter und seine Komplizin verhaftet wurden. Sie kassierten laut Presse doppelt, bei den Bewohnern und beim Amt. Ich glaube aber, dass viele „Bewohner“ dort nur eine Adresse hatten, um Bürgergeld zu kassieren, das taten sie vermutlich mehrfach in der BRD, weil nichts kontrolliert wird. Ukrainer sind sehr mobil und wie alle Migranten gut vernetzt. Sie sind auch viel im Urlaub.“

Verdrängung der einheimischen Bevölkerung

„Fazit: Wir werden gezielt von den Behörden mit krimineller Energie mit illegalen Einwanderern überflutet. Sie gehen im Geheimen vor und setzen die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen. Über neue Heime wird im Vorfeld nicht berichtet. Sogenannte Asylgründe liegen nicht vor. Die Einwanderer sind völlig kulturfremd, islamisch und lernen die deutsche Sprache nicht, auch nicht in neun Jahren (so lange sind viele schon da). Die Afghanen sind in ihr Heimatland geflogen (wo sie angeblich verfolgt werden) und haben dort geheiratet. Die Frauen holen sie dann her, obwohl sie noch im Heim leben oder nur irgendwo ein Zimmer haben. Es gibt keine Wohnungen. Die einheimische Bevölkerung wird verdrängt/eliminiert.“

Düstere Aussichten

„Das Ganze wird in einer Katastrophe enden. Diese Menschen sind illegal hier, werden von unserem Geld vollversorgt und sind nicht integrierbar. Sie sind nicht willkommen und eine Bedrohung. Die Kinder haben große Defizite in den Schulen und Kindergärten, nicht nur sprachlich, sondern auch motorisch und intellektuell.“

Ersetzungsmigration in Bayern: „So geht Vertreibung – ich bin jetzt Flüchtling“ (heimatkurier.at)

Schwedische Zentralbank rudert zurück: Forderung nach Schutz des Bargelds – mit neuer Begründung

Schweden war bisher Vorreiter zur bargeldlosen Gesellschaft. Jetzt erfolgte ein Richtungswechsel.
Foto: jarmoluk / pixabay.com

Zum Schutz des Bargeldes gibt es viele Argumente.

Recht auf Bargeldzahlung in der Verfassung

So argumentierte etwa der liberale slowakische Parlamentsabgeordnete Marián Viskupič, der den Schutz des Bargeldes durch die Verfassung erreichte, dass die digitale Währung zu einer „Überwachung des gesamten Lebens“ durch staatliche Stellen und nicht gewählte Institutionen wie die Europäische Zentralbank führen würde. Der digitale Euro würde einen „totalen Verlust der Privatsphäre“ mit sich bringen.

„Unverzichtbar“ für sichere Zahlungssysteme

Ein anderes Argument vertritt die schwedische Zentralbank. Die Riksbank stellt in ihrem „Payments Report 2024“ vom März fest, dass Bargeld eine unverzichtbare Rolle für sichere und für jedermann zugängliche Zahlungssysteme spiele.

Diese Feststellung ist insofern bemerkenswert, als Schweden bisher Vorreiter für die bargeldlose Gesellschaft war. Deshalb konnten Geschäfte bisher Bargeld verweigern, obwohl dieses ein offizielles gesetzliches Zahlungsmittel ist. Was blieb dem Kunden anderes übrig? Immer mehr wurde das Bargeld durch Kartenzahlung, Mobiltelefone und Internetdienste ersetzt.

Bargeld schafft Freiheit und Sicherheit

Doch die Zentralbank erklärt nun: Es ist einerseits unmöglich, für alle Bürger jederzeit und überall einen sicheren Zugang zu digitalen Zahlungsmitteln zu bieten. Anderseits kämen auch viele Menschen damit schlicht nicht zurecht. Rund jeder zehnte Erwachsene, so eine Schätzung, hat keinen Zugang zu elektronischen Zahlungsmitteln.

Und noch ein neues Argument: Europa ist auf militärischen Konfrontationskurs eingeschwenkt und in Krisenzeiten wäre digitales Geld anfälliger für Cyberangriffe und Störungen des Stromnetzes und der Datenübertragung. Bezahlen müsse dem Bürger auch in Krisenzeiten und Zuständen erhöhter Alarmbereitschaft möglich sein. Und das könne digitales Geld nicht gewährleisten.

Forderungen zum Schutz des Bargelds

Daher fordert die schwedische Zentralbank nun einen entsprechenden rechtlichen Rahmen zum Schutz des Bargeldes. Darüber hinaus verlangt sie, dass Händler wieder Bargeld akzeptieren bzw. die Gebühren für Bargeldzahlung, wie sie etwa Banken einheben, gestrichen werden. Banken müssten wieder mehr Geldautomaten für Bargeldeinzahlung zur Verfügung stellen. Aktuell gibt es für die 10,4 Millionen Einwohner laut der Karte von Bankomat AB gerade einmal 391 Einzahlungsautomaten. Und diese akzeptieren oft nur Banknoten, aber keine Münzen.

Zentralbank rudert zurück: Forderung nach Schutz des Bargelds – mit neuer Begründung – Unzensuriert

Schluss damit: Großbritannien streicht “Gender-Ideologie” aus dem Lehrplan

Nosta Lgia

Schluss damit: Großbritannien streicht “Gender-Ideologie” aus dem Lehrplan | Exxpress

Die Debatte über die "Gender-Ideologie" in den Schulen nimmt laufend zu. Großbritannien zieht nun einen Schlussstrich: Die umstrittene Theorie wird aus dem Unterricht entfernt. Dies kündigte die konservative Bildungsministerin Gillian Keega

Frankreich: Zwei junge Männer wegen „koordinierter Angriffspläne“ für Jihadisten angeklagt

Die Generaldirektion für Innere Sicherheit (DGSI) hat einen Online-Korrespondenz zwischen zwei Jugendlichen aufgedeckt. Laut Informationen von RTL, die am Freitag, den 17. Mai von der Nationalen Anti-Terrorismus-Staatsanwaltschaft (PNAT) bestätigt wurden, waren ein 18-jähriger Volljähriger und ein 15-jähriger Minderjähriger letzte Woche festgenommen und am Sonntag, den 12. Mai wegen krimineller terroristischer Vereinigung angeklagt worden.
Die beiden Jugendlichen, die „offensichtlich für die dschihadistische Sache gewonnen“ waren, diskutierten seit Wochen über „kurzfristige koordinierte Anschlagsprojekte“, d. h. gleichzeitige Anschläge an verschiedenen Orten in Frankreich, wie die Staatsanwaltschaft gegenüber RTL mitteilte. Sie waren über soziale Netzwerke miteinander in Kontakt getreten. Der eine wohnt im Grand-Est und der andere in Okzitanien.

Die Ermittler müssen noch die tatsächliche Absicht des Jüngeren, die Tat zu begehen, bestätigen. Dieser war erst seit einigen Monaten radikalisiert und hatte bis vor kurzem noch am christlichen Konfirmationsunterricht teilgenommen, wie RTL berichtete. Er wurde nicht in Untersuchungshaft genommen. Die Absicht des Älteren sei hingegen stärker belegt. Er hatte möglicherweise vor, „institutionelle“ Ziele anzugreifen. Der 18-Jährige soll sich um den Erwerb von Waffen bemüht haben. Die beiden Anwälte der Angeklagten wurden von RTL kontaktiert und wollten sich nicht zu den Vorfällen äußern.

Deux jeunes mis en examen pour des « projets d’attaques coordonnées » djihadistes – Valeurs actuelles

Polen hat fertig: Warschauer Bürgermeister ordnet Entfernung des Kruzifixes und Verwendung von Transgender-‘Pronomen’ im Rathaus an

Nosta Lgia

Der Bürgermeister von Warschau ordnete die Entfernung religiöser Symbole, d. h. Kreuze und Kruzifixe, aus dem Rathaus an und forderte die Mitarbeiter auf, Transgender-„Pronomen“ zu verwenden und gleichgeschlechtliche Beziehungen zu respektieren.

Nach Angaben von Polish News unterzeichnete Rafał Trzaskowski eine Anordnung zu den „Standards der Gleichbehandlung“ im Rathaus der polnischen Hauptstadt. Die Anordnung enthält ein Verbot religiöser Symbole an Wänden oder Schreibtischen, das vor allem auf Kreuze und Kruzifixe abzielt, die in dem historisch katholischen Land häufig in Gebäuden zu sehen sind. In dem Dokument werden die Angestellten aufgefordert, die „bevorzugten Pronomen“ und Namen von Menschen zu verwenden, die unter Geschlechtsdysphorie leiden.

„Warschau ist die erste Stadt in Polen, die ein solches Dokument verabschiedet“, sagte Monika Beuth, Sprecherin des Bürgermeisters.

Das Verbot religiöser Symbole gilt nicht für „religiöse Symbole für den persönlichen Gebrauch, die von Personen getragen werden, die im Büro arbeiten, zum Beispiel in Form einer Kette, eines Tattoos oder einer Armbinde“. Künftig dürfen Veranstaltungen, die von der Stadtverwaltung organisiert werden, keine Gebete jeglicher Art beinhalten.

In der Anordnung heißt es: „Diese Standards werden die Bemühungen zur Förderung der Chancengleichheit und des gleichberechtigten Zugangs zu städtischen Dienstleistungen und Ressourcen für alle Einwohner Warschaus verstärken.“

Die Mitarbeiter des Rathauses sind verpflichtet, eine Sprache zu verwenden, die „die gesellschaftliche Vielfalt anerkennt und berücksichtigt“.

„Im Falle einer Transgender-Person, deren Erscheinungsbild von den stereotypen Vorstellungen des in offiziellen Dokumenten eingetragenen Geschlechts abweichen kann, sprechen Sie sie mit dem Namen oder den Geschlechtspronomen an, die sie angibt“, heißt es in dem Dokument.

Obwohl gleichgeschlechtliche Beziehungen vom polnischen Staat rechtlich nicht anerkannt werden, räumt die Anordnung den Beschäftigten die Freiheit ein, gleichgeschlechtliche Paare, die gemeinsam Kinder aufziehen, in mancher Hinsicht wie Ehepaare zu behandeln.

„Eine Person kann ihren gleichgeschlechtlichen Partner bevollmächtigen, in ihrem Namen Dokumente zu sammeln oder mit der Schule, dem psychologischen und pädagogischen Beratungszentrum oder einer anderen Einrichtung in Bezug auf das Kind Kontakt aufzunehmen“, heißt es in der Anordnung.

In dem Dokument wird auch darauf hingewiesen, dass die Angestellten einem obligatorischen „Diversity-Training“ unterzogen werden.

Warsaw mayor orders removal of crucifix, use of transgender ‘pronouns’ at city hall – LifeSite (lifesitenews.com)

„Angst um Leib und Leben“: Migranten-Quartier unerwünscht in grüner Hochburg Erkelenz

24 Asylanten machen das Leben im beschaulichen Erkelenz immer gefährlicher (Symbolbild).
Foto: Raimond Spekking / wikimedia (CC BY-SA 4.0)

Bei der Ratswahl vor vier Jahren haben sich mehr als 27 Prozent der Bürger von Erkelenz, einer Mittelstadt im Rheinland ganz im Westen, für die Grünen entschieden. Das ist ein Plus von 7,8 Prozentpunkten zur vorangegangenen Wahl.

Ruhestörungen und Rattenplage

Wer A sagt, muss auch B sagen, und so erhielten die Erkelenzer, was sie gewählt haben: „Flüchtlinge“. Seit dem Jahr 2016 befindet sich eine Unterkunft für „allein reisende Männer aus Drittstaaten“ im ehemaligen Hotel „Zur Burg“.

Doch das wollen die Anwohner nicht. Jetzt, nach einem Brand bei der Unterkunft, wo 34 Einsatzkräfte zum Löschen nötig waren, war es ihnen endgültig zu viel, und sie schrieben einen Brandbrief an den Bürgermeister. Wie die Aachener Zeitung berichtet, sollen nächtliche Ruhestörungen, Krawalle und Pöbeleien die Bürger belästigen, und die Gegend verwahrlose so sehr, dass sich sogar die Ratten breitgemacht haben. Polizei- und Rettungseinsätze seien normal geworden.

Modell „Nimby“

Die Anwohner fürchten um Leib und Leben, heißt es im Schreiben an den Bürgermeister. Sie fordern sofortige Schutzmaßnahmen und die Verlegung der 24 „Männer aus Drittstaaten“. Doch wohin? Modell Florianiprinzip, sprich, andere damit „beglücken“? Im Englischen hat sich der Begriff „Nimby“ eingebürgert für (“Not in my backyard”/„nicht in meinem Hinterhof“). Mit ihrer Wahlentscheidung haben die Erkelenzer jedenfalls gewünscht, dass noch mehr Menschen aus kulturell fremden Ländern nach Deutschland einwandern – und sie bekommen.

„Angst um Leib und Leben“: Migranten-Quartier unerwünscht in grüner Hochburg – Unzensuriert

Kläglich gescheitert: CDU-Kandidat versucht Wahlplakate der Freien Sachsen abzureißen

Bildmontage: Heimatkurier | Screenshots: Telegram – Freie Sachsen

„Du kannst machen was de willst, aber das Plakat machste nich hier nan. […] Du machst jetzt hier nen Verschwindibus“ schallt es in der Nacht zum Freitag zwei Wahlhelfern der Freien Sachsen entgegen. Der Urheber dieser bizarren Aufforderung: ein Chemnitzer CDU-Kandidat in der Kommunalwahl. Später versuchte er noch, die Plakate der unliebsamen Konkurrenz abzureißen.

Röhrsdorf. Ein ländlicher Randbezirk von Chemnitz. Als in der Nacht zu Freitag zwei Wahlhelfer der Freien Sachsen noch zu später Stunde unterwegs sind, um Plakate aufzuhängen, schlägt ihnen von der Seite plötzlich lautes Gebrüll entgegen. Aus dem Schatten sprang jedoch nicht etwa Rainer Winkler, sondern Sven Wrazidlo. Der lokale Kandidat der CDU fühlt sich offenbar durch nicht-linke Plakate in seinem Wohnbezirk gestört. Nachdem die CDU immer offener mit den Grünen kollaboriert, beginnen offenbar auch ihre Kandidaten deren linksextreme Mentalität zu übernehmen.

CDU im Linksextremen Abwehrkampf

Sven Wrazidlo, Kandidat der CDU in Chemnitz-Röhrsdorf für die Kommunalwahl sah sich an diesem Abend auf einer ganz persönlichen Verhinderungsmission. Als mutiger Kämpfer gegen rechts, im Geiste Schulter an Schulter mit den Grünen Gesinnungsgenossen seiner CDU konnte er die konkurrierenden Wahlplakate in seiner Nachbarschaft offensichtlich nicht tolerieren. Doch die Wahlhelfer der Freien Sachsen ließen sich von den verbalen Einschüchterungsversuchen nicht beeindrucken und brachten unbeirrt die Plakate an.

Plakat zu hoch oder CDU zu klein?

Wie aus den von den Freien Sachsen veröffentlichten Aufnahmen hervorgeht, versuchte Wrazidlo im Anschluss an den Vorfall vergeblich, das Plakat abzureißen. Doch egal wie oft er auch – mehr oder minder elegant – an der Laterne nach oben zu springen versuchte – erreichen konnte er es nicht und musste schließlich aufgeben. Ob sich die Wahlhelfer der Freien Sachsen bei diesem Anblick ein lautes Lachen verkneifen mussten? Laut eigenen Angaben erstatteten sie jedenfalls eine Strafanzeige gegen Wrazidlo.

Freie Sachsen fordern Distanzierung

Gleichzeitig fordern sie von der CDU-Chemnitz um die Kreisvorsitzende Ines Saborowski und den Fraktionsvorsitzenden Tino Fritzsche eine Distanzierung von diesem Angriff und ihrem Kandidaten: „Dazu zählt eine explizite Nichtwahlempfehlung sowie ein entsprechendes Einwirken, im Falle seiner nunmehr unwahrscheinlichen Wahl das Mandat nicht anzunehmen. Wer in einer solcher Form gegen andere politische Mitbewerber vorgeht, hat seine moralische Berechtigung verspielt, in einem kommunalen Gremium unserer Stadt mitwirken zu dürfen.“

Der Heimatkurier hat bei der CDU Chemnitz zu dem Vorfall eine Presseanfrage erstellt – eine Antwort blieb bislang aus.

Kläglich gescheitert: CDU-Kandidat versucht Wahlplakate der Freien Sachsen abzureißen (heimatkurier.at)

Die Brüsseler Sozialisten lassen ihre autofeindliche Politik sausen, weil die Muslime nicht aufs Autofahren verzichten wollen

Übersetzung: Ökologie: Nachdem sie sich für den Good Move Plan (Bobo-Öko-Mobilitätsplan) eingesetzt und dafür gestimmt hat, dreht die Brüsseler SP den Spieß um, weil es unter Muslimen eine kulturelle Tendenz gibt, das Auto zu benutzen.

Die Sozialisten reihen sich in die Reihen der Anti-Good-Move-Bewegung ein. Der Mobilitätsplan für die Hauptstadt, den die PS mit ihren Partnern beschlossen hat, scheint einen Monat vor der Wahl unhaltbar zu sein. Der Ökosozialismus von Paul Magnette wird wohl kaum jemals verwirklicht werden.

Nach monatelangem Ringen mit einer lang anhaltenden und schweren Krankheit haben wir vom Tod eines Konzepts erfahren. Der Ökosozialismus nach belgischem Vorbild hat dem Schlag der Brüsseler PS und ihres Vorsitzenden Ahmed Laaouej nicht standgehalten. Vor einigen Monaten weigerte er sich, in seiner Gemeinde den von der Regierung beschlossenen Mobilitätsplan, den sogenannten Good Move, umzusetzen. Er versuchte auch, die Fristen für die Niedrigemissionszone, die ein Verbot der umweltschädlichsten Autos vorsieht, zu verschieben. Er ist nun der Ansicht, dass Good Move versagt hat und ein Misserfolg ist. Kurzum, der Ökosozialismus als Konzept scheint in Brüssel tot zu sein, zumindest unter der Führung von Ahmed Laaouej.

Der Ökosozialismus ist ein Konzept, das seit den 1970er Jahren existiert. Es zielt darauf ab, den Marxismus angesichts der neuen klimatischen und ökologischen Realitäten neu zu überdenken. Eine Absage an den Produktivismus, die Paul Magnette aufgegriffen hat, um zu versuchen, die Software des belgischen Sozialismus seit nunmehr einigen Jahren umzugestalten. Eine strategische Reform angesichts der Herausforderungen. Eine taktische Neuausrichtung auch angesichts des Aufstiegs von Ecolo im Jahr 2019.

In der Praxis hat sich der Ökosozialismus jedoch sehr schwer getan, konkrete Umsetzungen zu finden. Außerdem hat er es schwer, innerhalb der sozialistischen Truppen, insbesondere in Brüssel, zu überzeugen.

In Brüssel, weil es Ecolo dort, mehr als in Wallonien, gelungen war, dem Regierungsabkommen grüne Akzente zu verleihen. Vor fünf Jahren hatten die Sozialisten unter der Schirmherrschaft von Laurette Onkelinx einem ehrgeizigen Mobilitätsplan zugestimmt, der darauf abzielte, die sanfte Mobilität gegenüber dem Auto wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Im Klartext heißt das, den Platz des Autos im öffentlichen Raum zu reduzieren. Verallgemeinerung von Tempo 30, neue Radwege anstelle von Fahrstreifen, Good Move Plan, Verringerung der Parkplätze und Erhöhung der Gebühren. All diese politischen Maßnahmen haben bei vielen Autofahrern zu Frustrationen geführt.

In den Gemeinden im Norden Brüssels hat die PTB mit einer offen autofreundlichen Rhetorik einen Teil der Wählerschaft der PS zurückgewonnen und die Unterschicht als Opfer der fahrradfahrenden Bobos hingestellt. Die MR, die in den Umfragen ebenfalls gut abschneidet, hält eine autofreundliche Rhetorik zugunsten anderer Bevölkerungsgruppen.

Ahmed Laaouej, der Laurette Onkelinx in der Brüsseler PS ersetzt hat, führt die spektakuläre Erosion der Sozialisten in den Umfragen auf diese Mobilitätspolitik zurück. Das lässt viele Brüsseler Sozialisten zweifeln und stellt diesen Ökosozialismus von oben in Frage. Viele, aber nicht alle. Philippe Close und Caroline Désir zum Beispiel bleiben dem Ökosozialismus verbunden, aber angesichts der Umfragen lassen sie Ahmed Laaouej einen Versuch wagen.

Die PS ist daher in Brüssel in Schwierigkeiten. Und einen Monat vor den Wahlen ist sie voller Selbstzweifel. Seit über einem Jahr ist eine Entfremdung der PS von den Grünen zu beobachten. Das Dossier der Brache Josaphat, das die Regierung mehrere Wochen lang blockiert hat, zeigt dies. Aber die Äußerungen von Ahmed Laaouej einen Monat vor der Wahl in dieser so polarisierten Debatte stellen die PS nun zusammen mit der MR und der PTB in das Lager der autofreundlichen Parteien gegenüber den Grünen. Der Wähler wird zeigen, ob diese Klarstellung für die PS heilsam war oder ob es sich um das verzweifelte Manöver einer Partei handelte, die an ihrer politischen Identität zweifelt.

Good Move, les socialistes enterrent l’éco-socialisme – RTBF Actus